Olaf Scholz (SPD) meets Frank Buckenhofer (GdP) – Ein Gespräch in sehr angenehmer Atmosphäre

 

Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD (Foto: Dominik Butzmann)

Berlin/Hilden, 30.08.2018.  Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger erörterten heute in sehr angenehmer Atmosphäre mit Frank Buckenhofer zentrale Probleme im Zoll. Personal, Strukturen und die FIU standen auf der Agenda. Buckenhofer, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Zoll, machte im Gespräch deutlich, dass Olaf Scholz von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) leider einen sehr schlecht aufgestellten Zoll übernehmen musste, der dringend einer Modernisierung bedarf, wenn er zukünftig den Herausforderungen der Zeit gewachsen sein soll. Dass das alles seine Zeit benötige und nicht sofort ginge, sei der GdP bewusst.

Zoll ist schlecht aufgestellt

Dennoch leide gegenwärtig der Zoll massiv unter der Hinterlassenschaft seines Vorgängers, zu der ein gigantisches Personaldefizit, eine mangelhafte Sachausstattung und IT, untaugliche Strukturen und eine nicht an den Aufgaben konsequent geführte strategische Ausrichtung gehören – insbesondere bei der wirksamen Bekämpfung von Steuer-, Finanz- und Wirtschaftskriminalität, Schmuggel, Geldwäsche und der Kriminalität auf dem Arbeitsmarkt. Die Reformen im Zoll der letzten Jahrzehnte haben nichts wirklich verbessert. Sie sind vielmehr Teil des Problems und nicht die Lösung. (weiterlesen…)

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